Franchising

  • Vertretung und Beratung von Franchisegebern und Franchisenehmern
  • Prüfung Ihres Franchisevertrages auf rechtliche Fallstricke
  • Rechtliche Umsetzung des geplanten Franchisekonzepts
  • Geltendmachung und Vermeidung nachvertraglicher Ansprüche (Ausgleichsanspruch, Investitionsersatz, Schadenersatz etc.)
  • Unterstützung bei der Expansion und Vergabe von Masterfranchise-Lizenzen

Rechtsvorschriften im Franchising

Franchising stellt aus rechtlicher Sicht eine komplexe Querschnittsmaterie dar. Neben klassischen zivilrechtlichen Themen sind insbesondere kartellrechtliche Vorgaben, das Handelsvertretergesetz, Markenrecht, Bestandsrecht sowie lizenzrechtliche Aspekte zu beachten.

Ein Abgrenzungsmerkmal gegenüber anderen Vertriebssystemen ist das vom Franchisegeber in Form eines Handbuchs zur Verfügung gestellte Know-how. Franchisenehmer profitieren von diesem bereits erprobten Wissen.

Vorvertragliche Aufklärungspflichten im Franchising

Vorvertragliche Zusagen, z.B. in Form von Informationsbroschüren, sind oft Entscheidungsgrundlage eines zukünftigen Franchisenehmers. Beide Seiten sind gut beraten, sich im Vorfeld über die rechtliche Qualifikation dieser Informationen Klarheit zu verschaffen.

Franchisevertrag

Bei der Expansion durch ein Franchisesystem sowie beim Eintritt in ein Franchisesystem ist eine professionelle Erarbeitung und Prüfung der Verträge unumgänglich. Im Franchisevertrag sollte die wirtschaftlich gewünschte Rechtsbeziehung möglichst umfassend, praxisnah und transparent dargestellt werden.

Ausgleichsanspruch und Investitionsersatzanspruch des Franchisenehmers

Bei Beendigung des Franchisevertrages stellen sich regelmäßig Fragen, was mit getätigten Investitionen passieren soll und wer sich den aufgebauten Kundenstamm zunutze machen kann. Oft kommt es hier zu Streitigkeiten und Unklarheiten. Vertragliche Regelungen können Klarheit bringen. Zu beachten ist jedoch, dass gewisse Ansprüche vor der Vertragsbeendigung grundsätzlich weder gültig ausgeschlossen noch beschränkt werden können. Insofern ist im Einzelfall immer zu prüfen, ob etwaige vertragliche Investitionsablösen auch tatsächlich die gesetzlichen Mindeststandards erfüllen.

Informieren Sie sich rechtzeitig, um ihre Geschäftsbeziehung auf rechtlich sichere Beine zu stellen, keine Fristen zu versäumen und Ihre Ansprüche effizient und umfassend geltend zu machen.

Anwaltliche Beratung und Vertretung erfordern flexibles und lösungsorientiertes Denken. Der für Sie generierte Mehrwert steht dabei im Vordergrund.